Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Gültigkeit
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Allgemeines
Hier sind die Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Stand: 01.10.2006

Dies sind die allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom Oberndörfer Holzspielzeug. Die Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten stets freibleibend.

1. Vertragsschluss

Diese AGB gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote, sofern mit dem Besteller bzw. Kunden nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Diese Geschäftsbedingungen, in der jeweils gültigen Form, gelten auch dann, wenn in der späteren Geschäftsbeziehung keine ausdrückliche Bezugnahme auf sie erfolgen sollte. Abweichende Geschäftsbedingungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie vom Oberndörfer Holzspielzeug ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt wurden: Insbesondere die Einkaufsbedingungen des Bestellers haben für unsere Lieferungen und Leistungen keine Geltung, soweit wir sie nicht ausdrücklich anerkennen. Sie verpflichten uns auch nicht, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht besonders widersprechen. Der Inhalt der Auftragsbestätigung ist für die Geschäftsabwicklung maßgebend. Als Auftragsbestätigung im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt im Falle umgehender Auftragserteilung der Lieferschein bzw. die fakturierte Rechnung. Schweigen des Bestellers bzw. Kunden auf unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Abnahme unserer Lieferung und Leistung gilt als Genehmigung unserer AGB. Nebenabreden können nur mit der Inhaberin getroffen werden und bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung.

2. Unsere Preise

Die Preise gelten ausschließlich für den Internetshop von Oberndörfer Holzspielzeug und sind nur dem aktuellen Internetangebot zu entnehmen. Aus Angeboten in Internetauktionen, Zeitungsannoncen, Katalogen, Werbeflyern oder von Einzelhandelsgeschäften, die zum Oberndörfer Holzspielzeug gehören oder vom Oberndörfer Holzspielzeug beliefert werden, können keine Ansprüche auf die Preise in diesen Shops abgeleitet werden. Es gelten immer die Preise des Internetangebots neuesten Datums. Alle vorhergehenden Preisangaben verlieren mit Veröffentlichung eines neuen Preises ihre Gültigkeit. Preise verstehen sich ab Lager einschließlich der gültigen Mehrwertsteuer und jeweils nur für die angefragte handelsübliche Menge. Für den Zeitraum von einem Monat ab Vertragsabschluß sind die bei Vertragsabschluß gültigen Preise maßgebend. Nach Ablauf von 1 Monat seit Vertragsabschluß gelten die bei Lieferung gültigen Preise.

3. Lieferung

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ab Lager von Oberndörfer Holzspielzeug oder ab Lager eines Dienstleisters oder Lieferanten von Oberndörfer Holzspielzeug. Wir sind bemüht, die bestellte Ware innerhalb von 7 Werktagen an den Kunden zu liefern. Nimmt der Kunde die Ware trotz einer gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann Oberndörfer Holzspielzeug vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann Oberndörfer Holzspielzeug 50 Prozent des Bestellpreises verlangen.

4. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen von Oberndörfer Holzspielzeug erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an der Ware bzw. an den bearbeiteten Teilen geht erst dann auf den Besteller bzw. Kunden über, wenn sämtliche Verbindlichkeiten erfüllt sind, die Oberndörfer Holzspielzeug in jedweder Form gegenüber dem Kunden bzw. Besteller hat. Bei laufender Rechnung dient das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung der uns zustehenden Saldoforderung. Der Besteller bzw. Kunde verpflichtet sich, im Falle von Vertragsverletzungen jedweder Art auf Verlangen von Oberndörfer Holzspielzeug sämtliche in seinem Besitz befindliche Vorbehaltsware auf seine Kosten, ohne dass es einer vorherigen Fristsetzung bedarf, zurückzuliefern. Gleichzeitig gestattet der Kunde der Firma Oberndörfer Holzspielzeug, zu diesem Zweck seine Räume, Grundstücke und Fahrzeuge zu betreten und er verpflichtet sich, alles für den Abtransport erforderliche zu veranlassen. In der Rücknahme der Ware oder in der Pfändung durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

5. Zahlung und Versandkosten

Der Kaufpreis wird grundsätzlich mit Lieferung der Ware fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse durch Überweisung leisten. Liegt der Lieferort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so wird der Kaufpreis mit Annahme der Bestellung fällig und kann ausschließlich per Vorauszahlung beglichen werden. Für Sendungen außerhalb Deutschlands werden die jeweiligen Versandkosten von General Logistic Services erhoben.

6. Aufrechnung

Ein Kunde oder Besteller kann nur mit solchen Forderungen gegen Oberndörfer Holzspielzeug aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten werden. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindungen kann nicht geltend gemacht werden.

7. Verzug

Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf den offenstehenden Betrag Zinsen in Höhe von 3% über dem Basiszinssatz der EZB berechnet. Oberndörfer Holzspielzeug behält sich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche ausdrücklich vor.

8. Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleitungsfrist ein Mangel auf, so kann der Kunde zunächst nur Nachbesserung verlangen. Schlägt ein zweifacher Nachbesserungsversuch fehl oder ist dem Kunden eine Nachbesserung nicht zuzumuten, so kann er nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrags oder Minderung des Kaufpreises verlangen. Oberndörfer Holzspielzeug haftet für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. In Fällen gewöhnlicher oder einfacher Fahrlässigkeit haftet Oberndörfer Holzspielzeug für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung sogenannter Kardinalpflichten. Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragstuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Oberndörfer Holzspielzeug ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung aller Personen, deren Verhalten Oberndörfer Holzspielzeug zugerechnet werden kann.

8. Produktänderung/Falschbestellung

Technische und optische Änderungen behalten wir uns ausdrücklich vor! Wir behalten uns vor, bei Produkten, die speziell für einen Kunden bestellt wurden, die Rücknahme zu verweigern. Zur Rücknahme falsch bestellter Ware bedarf es grundsätzlich einer vorherigen Rücksprache mit Oberndörfer Holzspielzeug.

9. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Bei Verträgen mit Verbrauchern als Kunden, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, e-mails, Rundfunk, Tele- und Mediendienste) geschlossen werden, kann der Kunde seine Bestellung bis spätestens 2 Wochen nach Eingang der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Daniel Oberndörfer
Gaylerstr. 33
72766 Reutlingen
email: service@oberndörfer-holzspielzeug.de

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
[a] zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. aus verschiedenen Komponenten zu einer den Vorstellungen des Kunden entsprechenden Sache zusammengefügt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
[b] zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind; wird Software im Internet zur Verfügung gestellt, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde sie durch Herunterladen in Anspruch nimmt;
[c] die in Form von Versteigerung im Sinne des § 156 BGB geschlossen werden.

Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der erhaltenen Ware verpflichtet. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr und unsere Kosten. Die entsprechende Versandart am besten mit uns abstimmen (z.B. Rücksendung der Ware mit der Deutschen Post, Hermes oder GLS) Unfrei erfolgende Rücksendungen können nicht angenommen werden. Bei einem Bestellwert bis zu 40,00 € erfolgt die Rücksendung auf Kosten des Kunden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nach Art und Menge nicht der bestellten entspricht.

Der Kunde hat für eine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten, es sei denn, die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Gezogene Nutzungen hat der Kunde herauszugeben bzw. hierfür Wertersatz zu leisten. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware infolge von einfacher Fahrlässigkeit oder Zufall hat der Kunde Wertersatz zu leisten.

Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung und Eingang der Ware aufgelöst. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden nach Bekanntgabe der Bankverbindung zurück erstattet.

10. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so soll die unwirksame Bestimmung durch die gesetzlich zulässige Bestimmung ersetzt werden. Kann eine unzulässige Bestimmung nicht ersetzt werden, so sollen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne die unwirksame Bestimmung bestehen bleiben und die übrigen Vereinbarungen davon nicht betroffen werden. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, an einer Regelung mitzuwirken, die in zulässiger Weise zu dem gewollten Vertragszweck führt. Durch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden alle vorherigen ungültig. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit dies zwischen den Vertragspartnern wirksam vereinbart werden kann, Stuttgart.

 

 


Dokument: 01.10.2010